Satzung der Volkshochschule Weißenburg und Umgebung e.V.

nach Änderungen - notariell beglaubigt - von 1986, 1991, 1999, 2009 und 2015

 

Die nachstehende Satzung können Sie sich auch Leitet Herunterladen der Datei einhier als PDF-Datei herunterladen.

Name, Sitz und Zweck des Vereins

§ 1

1. Der Verein "Volkshochschule Weißenburg und Umgebung e.V." hat seinen Sitz in Weißenburg/Bayern. Der Verein ist in das Vereinsregister einzutragen.

2. Sein Ziel ist die Förderung der kulturellen, wissenschaftlichen und beruflichen Fortbildung. Konfessionell und parteipolitisch nicht gebunden, erstrebt er die Erziehung zu eigenem Urteilsvermögen, zu Toleranz und Verständnis im menschlichen Zusammenleben.

§ 2

1. Der Verein verfolgt mit der Förderung der Volksbildung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Abgabenordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Oktober 2002 (BGBl. I S. 3866; 2003 I S. 61). Etwaige Gewinne dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

2. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Die Mitglieder haben weder bei einem etwaigen Ausscheiden, noch bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins irgendeinen Anspruch auf Auszahlung eines Anteils am Vereinsvermögen. Es darf keine Person durch Verwaltungsausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergünstigungen begünstigt werden.

 

Mitgliedschaft

 § 3

1. Mitglieder des Vereins können werden: Körperschaften des öffentlichen und privaten Rechts, Vereine und Einzelpersonen.

2. Aufnahmeanträge werden an den Vorstand gerichtet. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand.

§ 4

Die Mitgliedschaft endet durch

(1) Austritt

(2) Tod (bei juristischen Personen durch Auflösung)

(3) Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte

(4) Ausschluss

§ 5

Der Austritt kann nur schriftlich zum Ende des Geschäftsjahres (31. Dezember) erklärt werden. Die Austrittserklärung ist nur wirksam, wenn sie dem Verein spätestens zum 30. November des Austrittsjahres zugegangen ist.

§ 6

1. Ein Mitglied kann ausgeschlossen werden, wenn es

a) trotz zweimaliger schriftlicher Aufforderung seine satzungsmäßigen Verpflichtungen gegenüber dem Verein schuldhaft nicht erfüllt, oder

b) durch sein Verhalten den Verein schädigt oder zu schädigen versucht.

2. Über den Ausschluss beschließt der Vorstand. Das Mitglied kann die Entscheidung der nächsten Mitgliederversammlung anrufen. Diese entscheidet endgültig. Bis zu ihrer Entscheidung ruhen die Rechte und Pflichten des Mitgliedes.

 

Rechte und Pflichten der Mitglieder

§ 7

1. Die Mitglieder sind berechtigt, bei den Verhandlungen und Beschlüssen der Mitgliederversammlung mitzuwirken und an den Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen. Sie genießen das aktive und passive Wahlrecht.

2. Sie sind verpflichtet, den Vereinszweck zu fördern und die Mitgliedsbeiträge zu entrichten. Über die Höhe der Beiträge entscheidet die Mitgliederversammlung. Sie kann die Bestimmung des Beitrags für juristische Personen, Vereine und andere, nichtrechtsfähige Personenmehrheiten dem Vorstand übertragen.

 

Die Organe des Vereins

§ 8

Organe des Vereins sind:

(1) Der Vorstand

(2) Die Mitgliederversammlung.

 

Der Vorstand

§ 9

Der Vorstand des Vereins besteht aus:

dem 1. Vorsitzenden

dem 2. Vorsitzenden

dem Schriftführer

dem Kassier

ferner aus einem bis maximal drei Beisitzern.

Die Mitglieder des Vorstandes werden durch die Mitgliederversammlung jeweils auf drei Jahre gewählt.

 

§ 10

1. Der Vorstand führt die laufenden Geschäfte des Vereins nach den Beschlüssen der Mitgliederversammlung.

2. Gerichtlich und außergerichtlich wird der Verein durch den 1. Vorsitzenden und den 2. Vorsitzenden vertreten. Sollte eine Neuwahl durch unerwartete und vom Vorstand nicht zu vertretende Umstände nicht pünktlich durchgeführt werden können, bleibt der Vorstand bis zur Neuwahl im Amt.

3. Von den Vereinsorganen gefasste Beschlüsse sind zu beurkunden. Die Niederschrift wird vom Schriftführer, im Falle seiner Verhinderung durch einen für die Sitzung zu wählenden Schriftführer gefertigt. Sie ist vom Schriftführer und vom Vorsitzenden zu unterzeichnen.

4. Die Einzelheiten der Geschäftsführung des Vorstandes können durch eine Geschäftsordnung geregelt werden. Sie wird vom Vorstand erlassen.

 

§ 11

Gestrichen

 

Die Mitgliederversammlung

§ 12

1. Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Vereins. Ihr obliegt die Beschlussfassung über alle wichtigen Angelegenheiten, insbesondere die Wahl und Entlastung des Vorstandes, Festsetzung der Mitgliedsbeiträge sowie von Satzungsänderungen.

2. In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied eine Stimme. Das Stimmrecht ist durch schriftliche Erklärung übertragbar.

3. Die Mitgliederversammlung wird durch den Vorstand einberufen. Sie ist jeweils mindestens eine Woche vor ihrem Beginn in allen in Weißenburg erscheinenden Tageszeitungen bekanntzugeben.

4. Sie wird vom 1. Vorsitzenden, bei Verhinderung vom 2. Vorsitzenden geleitet. Bei Abstimmung entscheidet einfache Stimmenmehrheit. Satzungsänderungen bedürfen jedoch einer Mehrheit von ¾ der Anwesenden. Ein Beschluss über die Auflösung des Vereins bedarf der gleichen Mehrheit wie die Satzungsänderung; er ist ferner nur gültig, wenn mindestens die Hälfte der Vereinsmitglieder anwesend ist.

§ 13

Die ordentliche Mitgliederversammlung findet in zweijährigem Turnus jeweils im zweiten Kalendervierteljahr statt. Sie hat den Bericht des Vorstandes, den Kassenbericht und den Bericht der Revisoren abzunehmen.

§ 14

Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist bei Bedarf einzurufen. Sie muss einberufen werden, wenn dies mindestens 1/10 der Mitglieder unter Angabe des Zweckes und der Gründe schriftlich verlangt.

 

Wahlen

§ 15

1. Bei Wahlen wird ein Wahlausschuss, bestehend aus einem Vorsitzenden, einem Schriftführer und einem Beisitzer, aus der Mitgliederversammlung in offener Abstimmung gewählt. Der Ausschuss leitet die Wahl des neuen Vorstandes.

2. Es wird schriftlich und geheim gewählt oder nach einstimmigem Beschluss offen durch Handzeichen.

3. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Fehlt es an einer solchen Mehrheit, so findet in einem 2. Wahlgang eine Stichwahl zwischen den 2 Bewerbern statt, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben.

4. Mit der Vorstandschaft werden zugleich jeweils zwei Revisoren in offener Abstimmung gewählt. Ihnen obliegt die Kassenprüfung vor der ordentlichen Mitgliederversammlung. Sie haben der Versammlung über das Ergebnis der Prüfung zu berichten.

 

Geschäftsjahr

§ 16

Das Geschäftsjahr des Vereins läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember des Jahres.

§ 17

Die für die Erreichung des Vereinszwecks erforderlichen Mittel werden aufgebracht:

(1) durch Mitgliedsbeiträge

(2) durch Hörergebühren

(3) aus dem Überschuss öffentl. Veranstaltungen

(4) durch Inanspruchnahme öffentlicher und privater Hilfsquellen (Zuschüsse, Spende).

 

Zugehörigkeit zum Landesverband

§ 18

Der Verein ist Mitglied im Bayerischen Volkshochschulverband e.V.

 

Auflösung

§ 19

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vereinsvermögen der Stadt Weißenburg i. Bay. mit der Auflage zu, es ausschließlich weiterhin für Zwecke der Volksbildung zu verwenden. Die Vereinsakten sind im Stadtarchiv Weißenburg i. Bay. zu hinterlegen.

 

Ergänzende Bestimmungen

§ 20

Soweit die Satzung keine Bestimmung trifft, gelten ergänzend die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches.

 

 

Gegeben zu Weißenburg/Bay., am 19. 10. 1961

H. Beck, 1. Vorsitzender

 

Eingetragen im Vereinsregister des Amtsgerichts Weißenburg/Bay., Band III Blatt Nr. 69 am 6. November 1961.

 

Satzungsänderung in den § 1, 9, 12 & 18 durch die Mitgliederversammlung am 12.04.1999 in Weißenburg/Bay.

H. Lechner, 1. Vorsitzender

 

Satzungsänderung in den § 8, 9 & 11 durch die Mitgliederversammlung am 04.05.2009 in Weißenburg/Bay.

Satzungsänderung im § 2 durch die Mitgliederversammlung am 18.05.2015 in Weißenburg/Bay.

Dr. A. Palme, 1. Vorsitzender